Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.blogwalk.de. (einschließlich etwaiger dazugehörenden Domains .net, etc. sowie Mobilversionen) (insgesamt „blogwalk.de“ genannt) von Nutzern in Anspruch genommen werden. Blogwalk.de wird als Portal von der RTL interactive GmbH (nachfolgend „Betreiber“ oder „RTL interactive“ genannt) betrieben. Die einzelnen Blogs auf blogwalk.de werden allerdings von den jeweiligen Bloggern selbst erstellt und in eigener redaktioneller Hoheit verantwortet.

Neben blogwalk.de betreibt RTL interactive auch verschiedene weitere Internetportale, wie z.B. VOX.de.
2. Das Portal „blogwalk.de“

2.1 blogwalk.de ist eine multimediale Plattform, die von RTL interactive als eigenständiges Portal in Anlehnung an VOX.de betrieben. Verschiedene Blogger betreiben unter blogwalk.de ihre Blogs als eigenständige Blogs. Die Blogger sind dabei allein für die Erstellung, Pflege und Gestaltung ihrer Inhalte selbst verantwortlich.

Nutzer können – neben der Möglichkeit, die Blogs ohne Registrierung anzuschauen („unregistrierte Nutzung“) – nach vorheriger Registrierung bei blogwalk.de die Inhalte der Blogs in einem persönlichen Magazin bookmarken und mit anderen teilen. Die auf blogwalk.de zur Verfügung gestellten Dienstleistungen an Nutzer beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte („Inhalte“) von Blogs, in das persönlichen Magazin zu clippen (= sammeln der Artikel in persönlicher Merkliste/Bookmarken), zu kommentieren, Artikel zu liken, sowie Artikel über eigene soziale Netzwerke oder per Mail zu teilen. Weiterhin besteht auf blogwalk.de die Möglichkeit, den einzelnen Blogs sowie anderen Usern über das interne Following-System zu folgen.

2.2 blogwalk.de ist kein statisches Angebot, sondern wird laufend weiterentwickelt und angepasst. Hierdurch können jederzeit neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen entfernt werden.

2.3 Der Betreiber stellt dem Nutzer eine Profilseite („Profilseite“) zur Verfügung. Nutzer von blogwalk.de können sich selbst auf der Profilseite darstellen. Dies Profilseite ist öffentlich einsehbar. Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich .

2.4 Der Betreiber ist bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl erhebt blogwalk.de als kostenloses Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. Der Betreiber wird die Nutzer bei größeren Störungen und bei länger andauernden Wartungsmaßnahmen möglichst frühzeitig über Ausmaß und Dauer derartiger Ausfälle unterrichten.

2.5. Der Betreiber informiert den Nutzer per Email über Neuigkeiten aus seinem Netzwerk innerhalb von blogwalk.de. Diese Email-Informationen sind nicht werblich. Der Nutzer kann in den Einstellungen zu seinem Profil bestimmen, ob er derartige Emails erhalten möchte oder nicht, bzw. diese Benachrichtigungen wieder abschalten.
3. Inhalte der Blogs / Urheberrecht

3.1 Die Betreiber der Blogs (Blogger) stellen über blogwalk.de, bzw. ihre dortigen Blogs Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Weder die Blogger noch RTL interactive übernehmen insofern eine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Inhalte, die auf blogwalk.de zu finden sind, entstehen. Weder die Blogger noch RTL interactive übernehmen eine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von blogwalk.de aus verwiesen wird.

3.2. Nutzer, die über Shopping-Angebote innerhalb von Blogwalk.de als Kunden von Anbietern von Dienstleistungen und/oder Produkten gewonnen werden, sind alleine Kunden des jeweiligen Anbieters. Für sämtliche Informationen, Inhalte und Angaben zu den Produkten-/ Dienstleistungen ist alleine der jeweilige Anbieter verantwortlich. Diese stellen keine Kaufempfehlungen von RTL interactive dar. RTL interactive ist weder Erfüllungsgehilfe, noch Vertreter des jeweiligen Anbieters oder sonstig in Verhandlungen bzw. den Erwerb von Produkten-/Dienstleistungen auf den Seiten des jeweiligen Anbieters involviert. Es entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter, die unabhängig von einer sonstigen Rechtsbeziehung zwischen RTL interactive und dem Nutzer ist. Ansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Produkts bestehen ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Anbieter.

3.3 Der Inhalt von blogwalk.de und der Blogs ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial – außerhalb der auf blogwalk.de zur Verfügung gestellten Möglichkeiten hierzu – bedarf der vorherigen Zustimmung der RTL interactive, bzw. der jeweiligen Blogger.
4. Registrierung und Zugangsdaten

4.1 Um die Funktionen von blogwalk.de in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf blogwalk.de registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Mit Registrierung werden – jeweils sofern diese eingegeben wurden – die nachfolgenden Angaben aus dem Nutzer-Profil für sämtliche blogwalk.de-Nutzer sichtbar: Username/Nickname, Profilbild, Kurzbeschreibung und das persönliche Magazin.

4.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Registrierungsformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine Registrierung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern wird vom Betreiber in der Regel nicht geprüft. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern. Eine Angabe des echten Namens ist zur Nutzung jedoch nicht erforderlich. Das Angebot kann auch unter einem Pseudonym oder Nickname genutzt werden.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.
5. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

5.1 Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Kommentare und die Kommunikation mit anderen, verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, auf blogwalk.de und insbesondere auf der Profilseite und in Kommentaren Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:

• Rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art,

• Pornographische Inhalte,

• Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 JMStV,

• Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch,

• Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen),

• Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende oder anstößige Inhalte sowie

• Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen oder sonst für Kinder oder Jugendliche ungeeignet sind.

Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

4.3 blogwalk.de wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere,

• keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (beispielsweise Spamming),

• keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),

• blogwalk.de nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von blogwalk.de zu nutzen (z.B. Stalking),

• keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von blogwalk.de zu beeinträchtigen und

• das Kommentarsystem von blogwalk.de nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten (beispielsweise Spamming), Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen. Unzulässig ist zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von blogwalk.de und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf blogwalk.de.

5.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf blogwalk.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von blogwalk.de oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

5.5 Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte (Kommentare, Profilname, Kurzbeschreibung) keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf blogwalk.de Rechte Dritter verletzt werden.

5.6 Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von blogwalk.de oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.
6. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers durch den Nutzer

6.1 Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation) nicht den Anforderungen in Ziffer 4 dieser AGB genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers zu sperren oder zu löschen. Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen der Ziffer 7 dieser AGB zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

6.2 Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB (insbesondere Ziffer 4 und 5) ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.
7. Dauer der Nutzungsberechtigung

7.1 Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen AGB verstoßen hat. Weiterhin kann ein wichtiger Grund auch bei einem Verstoß gegen sonstige Regeln von blogwalk.de vorliegen.

7.3 Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus diesen AGB und/oder der sonstigen Regeln von blogwalk.de, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung des Nutzers zulässig. Einer Abhilfefrist oder einer Abmahnung bedarf es jedoch nicht, wenn der Nutzer die Erfüllung seiner Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.

7.4 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber

• die Profilseite, die Clippings und die Kommentare des Nutzers unwiederbringlich löschen,

7.5. Die Möglichkeit zur unregistrierten Nutzung bleibt auch nach Beedingung des Nutzungsverhältnisses bestehen.
8. Verantwortlichkeit und Haftung

8.1. Der Betreiber ist allein für das Portal blogwalk.de an sich verantwortlich, – soweit nicht anders gekennzeichnet – nicht jedoch für die von Bloggern in „ihren“ Blogs dort eingestellten Inhalte. Der Betreiber stellt den Bloggern lediglich die Fläche für ihren Blog zur Verfügung. Die rechtliche Verantwortung hierfür liegt allein bei den Bloggern. Der Verantwortliche ergibt sich jeweils aus dem Impressum des jeweiligen Blogs.

8.2 Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung des Nutzungsverhältnisses beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Pflichten, d.h. Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf, ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.3 Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

8.4 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.
9. Hinweise auf Rechtsverletzungen

9.1 Unter blogwalk.de gibt es die Möglichkeit, für Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, über den „Story melden Button“ bei Artikeln oder über die Kontakt-Mail-Adresse Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen. Für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung ist es erforderlich, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

9.2 Sollten darüber hinaus auf blogwalk.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Auffassung des Nutzers gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird der Nutzer gebeten, über die jeweilige „Melden-Funktion“ Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen und dem Betreiber insbesondere genaue Angaben über die Art des Verstoßes und den Speicherort des Inhalts zu machen.
10. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von blogwalk.de und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu.
11. Datenschutz und Datensicherheit von blogwalk.de

Datensicherheit ist dem Betreiber von blogwalk.de ein wichtiges Anliegen, das durch eine Vielzahl von Maßnahmen gefördert wird. Hinweise zu Datensicherheit und Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
12. Allgemeines

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Köln, den 22.05.2017

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